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   VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16   

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https://dejure.org/2018,10132
VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16 (https://dejure.org/2018,10132)
VG Berlin, Entscheidung vom 01.03.2018 - 26 K 158.16 (https://dejure.org/2018,10132)
VG Berlin, Entscheidung vom 01. März 2018 - 26 K 158.16 (https://dejure.org/2018,10132)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 68 Abs 1 S 2 VwGO, § 26 Abs 2 AZG, Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG
    Widerruf eines Lehrauftrags wegen angeblicher Lehrauftragsverletzung; Religiöse Äußerungen im Rahmen einer statistischen Datenerhebung als Widerrufsgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • berliner-zeitung.de (Pressebericht, 02.03.2018)

    Widerruf von Lehraufträgen wegen rassistischer Äußerungen

Sonstiges

  • berlin.de (Terminmitteilung)

    Widerruf von Lehraufträgen wegen rassistischer Äußerungen

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Diese zu Art. 10 EMRK getroffenen Aussagen gelten gleichermaßen für Art. 5 Abs. 1 GG, da die Vorgaben des Gerichtshofs als Auslegungshilfen berücksichtigt werden (vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 17. Januar 2017 - 2 BvB 1/13 -, NJW 2017, 611 [627 Rn. 607]).
  • BVerfG, 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08

    Wunsiedel - Neufassung des Volksverhetzungstatbestands verfassungsgemäß

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 4. November 2009 - 1 BvR 2150/08 -, BVerfGE 124, 300 [320]).
  • BVerwG, 17.11.2017 - 2 C 25.17

    Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen mangelnder

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Damit geht der Hinweis der Beklagten in der mündlichen Verhandlung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. November 2017 - BVerwG 2 C 25.17 - fehl, in dem es um einen Polizeikommissar ging.
  • BVerfG, 26.06.2002 - 1 BvR 670/91

    Osho

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Nicht aber sind der Staat und seine Organe gehalten, sich mit derartigen Fragen überhaupt nicht zu befassen (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91 -, BVerfGE 105, 279 = NJW 2002, 2626 [2627 li.
  • BVerfG, 24.01.2018 - 1 BvR 2465/13

    Grundrechtsverstoß durch mangelhafte Berücksichtigung des politischen Kontexts

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Bei mehrdeutigen Äußerungen müssen andere mögliche Deutungen mit schlüssigen Gründen ausgeschlossen werden, bevor man die zur Verurteilung führende Bedeutung zugrunde legt (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 1 BvR 2465/13 -, NJW 2018, 770 [771 Rn. 19]).
  • BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 89.87

    Lehrbeauftragter - Öffentliches Amt - Funktionsbezogene Treuepflicht -

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Vielmehr schuldete er nur diejenige politische Loyalität, die für eine funktionsgemäße Amtsausübung unverzichtbar ist (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Januar 1989 - BVerwG 7 C 89.87 -, BVerwGE 81, 212 [215, 217]).
  • EGMR, 02.05.2006 - 50692/99

    AYDIN TATLAV c. TURQUIE

    Auszug aus VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 158.16
    Er muss es hinnehmen, dass andere seine religiösen Vorstellungen ablehnen, und muss sogar die Verkündung von Lehren hinnehmen, die seinen Glauben anfeinden (vgl. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Urteil vom 2. Mai 2006 - 50692/99 -, NVwZ 2007, 314).
  • VG Schleswig, 25.04.2023 - 9 A 167/22

    Widerruf des einem Journalisten erteilten Lehrauftrages durch die

    Weil aber der Widerruf in das Ermessen der Widerrufenden gestellt ist, bestimmt sie, welche Tatsachen den Anknüpfungspunkt für die abwägende Zumutbarkeitsprüfung darstellen (vgl. VG A-Stadt, Urteil vom 1. März 2018 - 26 K 158.16 -, juris Rn. 58).
  • VG Berlin, 01.03.2018 - 26 K 159.16

    Widerruf eines Lehrauftrags wegen angeblicher Lehrauftragsverletzung; Darstellung

    Von der Beklagten unbeachtet geblieben ist, dass der Kläger - wie aus dem Verfahren VG 26 K 158.16 bekannt und in der mündlichen Verhandlung angesprochen - auf Anregung des zuständigen Dekans der anderen Hochschule die beiden Aufgaben aus seinem Aufgaben-Pool nahm.
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